...eine Initiative von Elmar Cùs























































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BGE - die Zukunft

Bedingungsloses Grundeinkommen

In den letzten Jahren ist eine Idee salonfähig geworden, die wohl den schlimmsten Alptraum jedes überzeugten Neoliberalen darstellt: Das bedingungslose Grundeinkommen - ein für jeden Bürger staatlich garantiertes Einkommen, das an keinerlei Bedingungen geknüpft ist
Und genauso stark wie die Ablehnung im rechten Lager ist, wird sie in vielen linken Kreisen befürwortet. Was der einen Alptraum ist, ist für die anderen Wunschtraum. Die Befreiung des Menschen von der Knechtung durch Arbeit.

Konträr sind auch die Argumente der beiden Lager. Was die einen als unfinanzierbar und als sicheren Weg ins wirtschaftliche Desaster ansehen, ist für die anderen ein möglicher Rettungsanker, um die sich immer schneller drehende Spirale aus Arbeitsplatzvernichtung und Kaufkraftschwund aufzuhalten.

Ich will mich an dieser Stelle kurz halten:

Ein BGE ist aus meiner Sicht mittel- bis langfristig unbedingt einzuführen. Kurzfristig halte ich es jedoch - im Gegensatz zu FKKS - weder für politisch realisierbar noch für sinnvoll.

Ein BGE hätte drei wesentliche positive Wirkungen:

  • Könnte es eine ähnliche Funktion wie ein Kombilohn bewirken, indem auch Jobs für Geringstqualifizierte unter Marktbedingungen geschaffen werden könnten. Im Gegensatz zu derzeitigen Kombilohnmodellen, die ich striktest ablehne, wäre dabei jedoch Missbrauch praktisch ausgeschlossen, wie es auch keine negativen Verdrängungs- oder Mitnahmeeffekte geben könnte. Der Administrative Aufwand wäre praktisch Null. Lediglich die gesetzliche Basis müsste geschaffen werden, um Löhne unter dem Kollektiv zu zahlen. Dies dürfte aber im Lichte eines existenzsichernden BGE’s wohl kein Problem darstellen.
  • Ein weiterer Vorteil wäre eine unglaubliche Verwaltungsvereinfachung und damit Einsparung der Kosten für Arbeitsämter, Sozialhilfestellen und ähnlichem, wobei man nicht dem Irrtum unterliegen sollte, dass es keine zusätzlichen Sozialleistungen mehr geben müsste. Menschen mit Behinderungen oder andere soziale Härtefälle, die erhöhte Lebenskosten bewirken müssten immer noch individuell betreut werden.
  • Der Wesentlichste Vorteil aber wäre wohl eine verbesserte Gerechtigkeit bei der sozialen Absicherung, da Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch wesentlich reduziert würden. Außerdem wäre die Privatsphäre und Menschenwürde besser geschützt vor der Demütigung durch Beamtenwillkür und Bespitzelung.

Ein BGE wäre daher ein wesentlicher Schritt zu einer besseren Gesellschaft. Es bedarf jedoch längerer Vorbereitung. Sowohl die Konzeption, als auch die Umsetzung müssen sorgfältig geplant werden. Zudem muss die Bevölkerung und die öffentlichen Meinung darauf vorbereitet werden.
Deshalb stellt für mich ein BGE zwar eine langfristige Vision dar, nicht aber eine Option für die momentane und kurzfristige Wirtschaftspolitik.