...eine Initiative von Elmar Cùs























































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Das Grundprinzip


Wenn man sich zunächst ganz nüchtern die Frage stellt, wer eigentlich in unserer Gesellschaft neue Arbeitsplätze schaffen kann, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass es die Unternehmer sind, die das Potential dazu haben. Nicht die Arbeitsämter und nicht der Staat. Genausowenig die Arbeitslosen selbst.

Sobald man sich dieses Umstandes bewusst geworden ist, kann man die Problemstellung so formulieren, dass man sich fragt, wie man nun die Unternehmer dazu motiviert, dies auch zu tun.
Zu manchen Dingen kann man Unternehmer einfach per Gesetz zwingen. Etwa wenn es darum geht, gewisse Umweltstandards einzuhalten.

In anderen Fällen geht dies aber nicht so einfach. So etwa bei Investitionen oder Grundlagenforschung. Solche Dinge können nicht per Gesetz verordnet werden. Hier sind es steuerliche Vergünstigungen, die sich am besten eignen, um Unternehmer zu mehr Innovationen zu animieren, als sie von sich aus bereit wären zu finanzieren.

Man muss also den Unternehmern steuerliche Anreize für die Beschäftigung von Arbeitnehmern gewähren.

Und das war’s? Das war das ganze Konzept zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit? Die Unternehmer sollen durch steuerliche Anreize zur Einstellung zusätzlichen Personals animiert werden?

Im Grunde: Ja!

So einfach könnte die Lösung sein.

"Das FKKS-Modell beruht auf einem Steuernachlass bei den Gewinnsteuern für Unternehmer, der proportional zu den abgeführten Sozialabgaben für die dort beschäftigten Mitarbeiter ist. Gleichzeitig muss der Basissteuersatz der Körperschaftsteuer erhöht werden, sodass bezogen auf die Unternehmenssteuern Aufkommensneutralität erreicht wird."

(Das mag auf den ersten Blick vielleicht ein wenig undurchschaubar oder kompliziert wirken. Ich werde aber im weiteren Verlauf zeigen, wie einfach dieses Funktionsprinzip ist, wenn man sich zunächst einfach auf die Idee beschränkt, die Gewinnsteuern für Unternehmen davon abhängig zu machen, wieviele Mitarbeiter beschäftigt. Niedrigere Steuersätze für Unternehmer, die viele Leute beschäftigen und höhere Steuersätze für Unternehmen, die bei gleichem Gewinn nur wenigen Menschen Arbeit geben.)

Eine Lösung für ein Problem ist nur so glaubwürdig wie die Ursachenanalyse, auf der sie beruht. Stellen wir uns also die Frage, was gegenwärtig falsch läuft.

Oder wir stellen Ihnen zunächst eine ganz einfache Frage:

„Wussten Sie, dass es bei uns absolut keinen Unterschied in der Besteuerung von Unternehmen in Abhängigkeit der Beschäftigtenzahl gibt?“

Oder anders ausgedrückt:

Stellen Sie sich zwei als GmbHs geführte Unternehmen vor. Beide machen in einem Jahr den gleichen Gewinn und zwar in der Höhe von 100.000,- Euro.

Unternehmen A ist eine Mülldeponie und beschäftigt fünf Arbeitnehmer.

Die andere Firma - Unternehmen B - ist eine junge Softwareschmiede mit 50 angestellten Programmierern.

Beide Unternehmen zahlen exakt gleich viel Steuern, nämlich 25% - also 25.000,- Euro Körperschaftssteuer.

Hand auf’s Herz: Wussten Sie das? Wussten Sie, dass ein Unternehmer, der 50 Arbeitsplätze schafft um keinen Deut mehr (finanzielle) Anerkennung durch unsere Gesellschaft erfährt, als einer, der 5 Leute beschäftigt und einen Batzen Gewinn dabei einfährt?

Nun, derzeit ist es aber so. Da darf es einen nicht wundern, wenn sich Unternehmer und Investoren kaum Gedanken darüber machen, wie man Mitarbeiter vielleicht weiter beschäftigen könnte, deren Tätigkeiten durch neue Maschinen ersetzt werden können.

Nun stellen Sie sich aber folgendes Szenario vor:

Wir ändern das Steuersystem so, dass Unternehmer A mit seinen fünf Beschäftigten bei einem Gewinn von 100.000,- Euro statt 25% nunmehr 35% Steuern bezahlt und Unternehmer B mit den 50 Mitarbeitern statt 25% nur 15% Steuern zahlen muss.

Abgesehen davon, dass unsere Gesellschaft unter dem Eindruck der steigenden Massenarbeitslosigkeit diese Regelung als gerechter empfinden mag, ergibt sich folgender Effekt:

Stellen Sie sich vor, beide Unternehmer benötigen für Ihren Geschäftsbetrieb auch Fremdkapital in der Höhe von 200.000,-Euro. Sie suchen also Investoren, die gegen eine Beteiligung von 50% am Gewinn Kapital zur Verfügung stellen. Zufällig sind beide Unternehmer persönliche Bekannte von Ihnen und Sie haben vor einiger Zeit aus einer Erbschaft 200.000- Euro erhalten und suchen Ihrerseits nach einer guten Geldanlage.

Wem werden Sie nun Ihr Geld borgen? Unternehmer A, der 50% Gewinnanteil von den nach Steuern verbleibenden 65.000,- Euro anbietet, oder Unternehmer B, der Ihnen gleichfalls 50% anbietet, allerdings 85.000,- nach Abzug der Steuern erwartet?

Beim gegenwärtigen Steuersystem müssten Sie Ihre Entscheidung letztlich aufgrund persönlicher Sympathien treffen, oder sich vielleicht aus ökologischen oder anderen Gesichtspunkten für eines der Unternehmen entscheiden.

In unserem Beispiel aber wäre gäbe es ein sehr griffiges, weil finanzielles Argument, sich für den „Vielbeschäftiger“ zu entscheiden.

Eine derartige Steuerreform hätte also unmittelbaren Einfluss auf das Investitionsverhalten von Kapitalgebern.

Wir können aber noch einen wichtigen Aspekt erkennen, der sich bei unserem Beispiel offenbart. Wir haben nämlich die Zahlenwerte so gewählt, dass die Steuerlast für beide zusammen gleich bleibt. Wenn der Modus der Steuervergünstigungen also richtig gestaltet wird, bleiben die Staatseinnahmen vorderhand zunächst unverändert. In unserem Beispiel sind dies in beiden Fällen 50.000,- Euro in Summe (zuerst 25.000,- + 25.000,-, dann 35.000,- + 15.000,-).

Wenn die Körperschaftssteuer hingegen einfach pauschal für alle Unternehmen – unabhängig von der Beschäftigtenzahl – von 25% auf 19% gesenkt wird, bleibt nicht nur das Verhältnis zwischen „Vielbeschäftigern“ und „Wenigbeschäftigern“ davon unberührt, sondern es sinken auch die Staatseinnahmen und belasten das Bundesbudget.

Nun kommen wir zum vielleicht wichtigsten Aspekt und untersuchen die Auswirkungen unseres Konzepts auf die

Die Standortfrage

Jedes Mal, wenn jemand auch nur wagt, „laut darüber nachzudenken“, Unternehmenssteuern oder die Kapitalertragsteuern anzuheben, wird von der Industrie sofort das Totschlagargument gebracht, dass dadurch eine Abwanderung der Unternehmen und Investoren ins Ausland zu befürchten wäre und somit noch mehr Arbeitsplätze verloren gingen.

Es ist dies ein Argument, das schwer zu entkräften ist, wenn es etwa darum geht, die Körperschaftssteuer pauschal (also wieder unabhängig von der Beschäftigtenzahl) beispielsweise von 25% auf 35% anzuheben.

Anders jedoch in unserem Fall. Betrachten wir wieder unser Beispiel und stellen uns nun aber noch zusätzlich ein benachbartes Ausland vor, bei dem gegenwärtig das selbe Steuersystem herrscht. Dort gibt zwei analoge Unternehmen C und D, mit ebenfalls 5 bzw. 50 Mitarbeitern.

Nun versuchen wir, das „Totschlagargument“ auf unser System anzuwenden, und unterstellen, dass das Unternehmen A, nach Erhöhung des Steuersatzes von 25% auf 35% ins Ausland auswandern wird, wo nach wie vor eine allgemeine Steuerquote von 25% herrscht.

Aus finanzieller Hinsicht gibt es kein glaubhaftes Argument, weshalb er dies nicht tun sollte.

Fairerweise müssen wir nun allerdings auch in Betracht ziehen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Unternehmer A ins Ausland abwandert gleich groß ist wie jene, dass der Unternehmer D sich bei uns niederlässt, da er ja bei uns statt der 25% lediglich 15% Steuern zahlen muss.

Am Ende steigt bei uns also die Beschäftigtenzahl von 55 auf 100, während unserem Nachbarland nur mehr 10 von 55 Arbeitsplätzen erhalten geblieben sind.

Dadurch, dass nicht einfach das gesamte Steuerniveau angehoben oder gesenkt wird, sondern entsprechend der Beschäftigtenzahl differenziert wird, ergibt sich somit ein steuerlicher Standortvorteil für „Vielbeschäftiger“ und ein Standortnachteil für „Wenigbeschäftiger“.

Wie sieht es mit dem Staatshaushalt aus? Kritischen Beobachtern wird nicht entgangen sein, dass zwar die Beschäftigtenzahl gestiegen ist, die Staatseinnahmen aber drastisch gesunken sind.

Statt 50.000,- Euro nimmt unser Land nur mehr 30.000,- ein, während im Ausland die Steuererträge konstant bei 50.000,- geblieben sind.

Wenn wir dies nun genauer untersuchen, werden wir erkennen, dass dies in der Praxis völlig unbedeutend ist und wie abwegig die Konstruktion unser derzeitigen Steuersystems eigentlich ist.

Wir haben nämlich bisher nur die Unternehmenssteuern betrachtet und kein Wort über die Einkommensteuern der Angestellten oder über die Sozialabgaben verloren.

Nun ist es aber völlig klar, dass bei fünfzig Mitarbeitern wesentlich mehr Steuern und Sozialabgaben anfallen als bei fünf.

Selbst bei vergleichsweise niederen Gehältern von 2.000,- Euro brutto im Monat ergeben sich jährlich Staatseinnahmen von 8.000,- bis 10.000,- pro Mitarbeiter.

Auf unser Beispiel angewandt bedeutet dies, dass die Unternehmenssteuern zwar um 20.000 sinken, dafür aber die Einkommensteuern und Sozialversicherungsbeiträge um ca. 360.000,- (!) Euro steigen (bei einem Plus von 45 Arbeitsplätzen zu je 8.000,- Steuer- und Sozialabgaben) an.

Auf diese Weise wird ein ganz besonders krasses Missverhältnis offenbar:

Schon jetzt ist es so, dass Unternehmer B mit 50 Mitarbeitern nicht nur keine steuerliche Begünstigung gegenüber Unternehmer A mit den 5 Angestellten erfährt, sondern im Gegenteil, die indirekten Steuern und Sozialabgaben seiner 50 Mitarbeiter bei rund 400.000,- Euro liegen, während B über seine 5 Mitarbeiter lediglich auf 40.000,- indirekte Staatsabgaben kommt.

Schlussbemerkungen:

Die Zahlenbeispiele wurden bewusst plastisch gewählt. Tatsächlich jedoch ist ein weiterer unglaublich vorteilhafter Aspekt dieser Idee, dass sie verwaltungstechnisch so einfach umgesetzt werden kann, indem einfach ein zusätzlicher Steuerabsetzposten für Unternehmer gewährt wird, der proportional zu den Sozialabgaben seiner Mitarbeiter ist. Der Faktor wiederum kann politisch so festgelegt werden, dass die Unternehmen ausreichend Zeit haben, sich an die geänderten Verhältnisse anzupassen und nicht in irrationale Panikreaktionen zu verfallen brauchen.

Man müsste also in einem ersten Schritt nicht gleich wie in unserem Beispiel eine Verschiebung der Steuerquote um 10 Prozentpunkte veranlassen, sondern könnte dies über mehrere Jahre hinweg in kleinen Schritten realisieren.

Dadurch lässt sich die – im Vergleich zu anderen Utopien - ohnehin recht hohe realpolitische Umsetzbarkeit des Konzepts zusätzlich steigern.

Zusammenfassend können wir das gesamte Konzept in folgendem Satz formulieren:

„Wir müssen das Steuersystem so umgestalten, dass der einfachste Weg für Unternehmen Steuern zu sparen über die Beschäftigung von gut bezahlten Mitarbeitern führt.“

Weitere Gedanken und Erklärungsansätze können Sie in den verschiedenen Rubriken auf der linken Seite finden.